Überschüsse bei der GKV: Wie werden sie verwendet?

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben 2011 ein Plus in Milliardenhöhe erwirtschaftet. Nun wird über deren Verwendung diskutiert. Einige Stimmen fordern direkte Auszahlungen an die Versicherten. Laut der „Ärztezeitung“ verweigern dies die meisten Krankenkassen jedoch und sprechen sich dafür aus, Zusatzbeiträge fernzuhalten und bessere Leistungen anzubieten. Hierdurch könnten für einige Kassenpatienten Leistungen möglich werden, die sonst PKV-Mitgliedern vorbehalten sind.

Verwendungsarten

Nur von sieben gesetzlichen Krankenkassen gibt es aufgrund der Überschüsse einmalige Zahlungen an ihre Mitglieder. Dazu gehören die BKK ATU (30 Euro), die BKK Wirtschaft und Finanzen sowie die G + V BKK (jeweils 72 Euro), die hkk, BKK Textilgruppe Hof und die BKK Verbund plus (jeweils 60 Euro) sowie die BKK SBH (50 Euro). Alle übrigen Kassen wollen die Überschüsse anderweitig verwenden.

Der Ärztezeitung zufolge wollen viele Krankenversicherungen mithilfe der Überschüsse Zusatzbeiträge verhindern. Zudem sei es der Plan vieler Kassen, in Zukunft verbesserte Versorgungsleistungen anzubieten. Möglich ist hierbei die Unterstützung besonderer Versorgungsmodelle, etwa bei psychischen Leiden oder Rheumaerkrankungen. Auch Sonderleistungen wie Homöopathie, Reiseimpfungen, Mehrleistungen bei Brillen, professionelle Zahnreinigung beim Arzt oder erweiterte Hilfe im Haushalt dürfen angeboten werden. Zudem dürfen Kassen nun auch für Leistungen von nicht zugelassenen Leistungsträgern zahlen, beispielsweise von Ärzten, die nur privat abrechnen.

Kassen lehnen Zuschusskürzung ab

Es wurde bekannt, dass das Bundesfinanzministerium die Bundeszuschüsse an die gesetzlichen Krankenkassen kürzen möchte. In den Medien heißt es, dass das Ministerium die Steuerzuschüsse an den Gesundheitsfonds um bis zu vier Milliarden Euro senken möchte. CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle sagte zur „Süddeutschen Zeitung“, dass es nicht sinnvoll sei, wenn sich der Bund erneut verschulden müsse für einen Fonds, der schon mehr Rücklagen habe als gesetzlich bestimmt. Der Bund zahlt dieses Jahr insgesamt 14 Milliarden Euro an den Fonds.

Die Kassen sprechen sich gegen die Kürzung der Bundeszuschüsse an den Gesundheitsfonds aus. Das Bundesgesundheitsministerium ist mit den Krankenkassen einer Meinung. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte gegenüber Medienvertretern, dass das Gesundheitswesen eine verlässliche und stabile wirtschaftliche Grundlage brauche.

Wie kam es zu den Überschüssen?

Die Überschüsse sind im Arzneimittel-Sparpaket und in der positiven Wirtschaftsentwicklung im letzten Jahr begründet. Laut dem Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) wird es dieses Jahr weitere Überschüsse geben. Dem „Handelsblatt“ zufolge gehen die Experten von einem Plus in Höhe von 5,7 Milliarden Euro für dieses Jahr und von 1,8 Milliarden Euro für nächstes Jahr aus.

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