Sozialversicherungbeiträge: Rentenversicherung dementiert Pläne

[14.12.2011] Eine Meldung der “Süddeutschen Zeitung“ vom Montag zufolge bereitet sich die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) darauf vor, in Zukunft die Beiträge für die Sozialversicherung direkt einzubeziehen und nicht mehr den Umweg über die Krankenkassen zu gehen. Damit würde das von Otto von Bismarck 1942 eingeführe System erstmals nach fast 70 Jahren geändert werden. Diese Meldung wird jetzt aus den Reihen der Rentenversicherung dementiert, obwohl Schätzungen zufolge dadurch bis zu 800 Millionen Euro gespart werden könnten.

Kassen ziehen vorerst weiterhin Sozialversicherungsbeiträge ein

[Berlin] Seit dem Jahr 1942 werden in Deutschland die Beiträge zur Sozialversicherung – also u. a. der Renten- und Arbeitslosenversicherung – von den Krankenkassen in Zusammenhang mit den Versicherungsbeiträgen eingezogen.

Kürzlich meldete die “SZ“ – unter Berufung auf ein internes Strategiepapier – dass sich die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) darauf vorbereite, in Zukunft diesen Einzug von den Krankenkassen zu übernehmen.

Dabei handelte es sich offenbar um eine Falschmeldung, wie die DRV jetzt bekannt gegeben hat. Bei diesem Schreiben handelt es sich ausschließlich um eine Überlegung, ob es sinnvoll und lohnenswert wäre, die Beitragseinholung in Zukunft selbst zu übernehmen. Dabei geht es sich aber lediglich um ein Planspiel, eine ernsthafte Beratung oder gar ein Beschluss hat es in diesem Zusammenhang nicht gegeben. Ein Sprecher des DRV erklärte: „Wir sind der Meinung, dass der Beitragseinzug bei den Kassen bleiben soll.“

Umstellung könnte 800 Millionen sparen

Unverständlichkeit dürfte aber besonders bei den Verbrauchern aufflammen, denn in dem Papier war unter anderem die Rede davon, dass mehrere hundert Millionen Euro eingespart werden könnten, wenn Rentenversicherung und Bundesanstalt für Arbeit (BA) ihre Beiträge selbst einbeziehen würden. Beide Gremien überweisen pro Jahr 826 Millionen Euro an die Kassen- für das Einbeziehen der Beiträge.

Die BA will allerdings neue Richtlinien einführen, da sie der Meinung ist, ihr Anteil von 460 Millionen Euro sei zu hoch. Es sollen aber lediglich die Bedingungen geändert werden, nicht das System. Eine Sprecherin des GKV-Spitzenverbandes gab dazu bekannt, dass „der Beitragseinzug bei den Kassen gut aufgehoben“ sei und in naher Zukunft daran auch keine Änderungen zu erwarten sind.

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