Pflegeversicherung: SPD drängt auf Reform

16. Januar 2011 Kategorie/n: Information

Pflegeversicherung

Zur Jahresauftaktklausur der SPD in Potsdam hat die Partei auch die Pflegeversicherung auf die Agenda gesetzt. Sie will die Pflegeversicherung reformieren, um die stetig steigende Zahl der Pflegebedürftigen ausreichend abzusichern. Aktuell leben in Deutschland mehr als zwei Millionen Menschen, die eine Pflege benötigen. Im Unterschied zur gelb-schwarzen Bundesregierung, die dem steigenden Pflegebedarf in Form höherer Pflegebeiträge und dem zusätzlichen Abschluss privater Pflegeversicherungen begegnen will, möchte die SPD die Bürgerversicherung auch auf den Bereich der Pflege ausdehnen. In diesem Zusammenhang fordert die Partei auf ihrer Jahresauftaktklausur die Erweiterung des Begriffs der Pflege und die Verbesserung der Leistungen, um hiermit auch den geänderten Rahmenbedingungen gerecht zu werden.

Demenz in der Pflegeversicherung?

Die SPD will die Pflegebedürftigkeit der Menschen anhand von sechs Kriterien ermitteln. Zu diesen Kriterien gehört neben der Mobilität auch die Fähigkeit zum Denken sowie zur Kommunikation, auch auffälliges Verhalten sowie die Fähigkeit, sich eigenständig zu versorgen, sollten zu den Prüfungskriterien gehören.

Wichtigstes Kriterium der neuen Pflegeversicherung soll nach den Wünschen der SPD die weitgehend eigenständige Versorgung der Betroffenen sein. Die Pflegeleistungen müssten dann jedoch angepasst werden. Dies kann nach Ansicht der SPD nur dann erfolgen, wenn die bisher drei Pflegestufen auf fünf Stufen erweitert werden. Gleichzeitig will die SPD die häusliche Pflege unterstützen und sich dabei vor allem für eine bessere Versorgung der pflegenden Angehörigen einsetzen. So soll die private Pflege ähnlich hoch honoriert werden wie die Betreuung von Kleinkindern, die SPD plant dabei ein Modell ähnlich dem Elterngeld. Gleichzeitig soll es Betreuern ermöglicht werden, Lohnersatzleistungen in Anspruch zu nehmen, wenn der Betreute dringende Hilfe benötigt.

Finanzierung der Pflegeversicherung über die Bürgerversicherung

Die Geldmittel, die für all diese Umsetzungen notwendig werden, sollen aus der Bürgerversicherung stammen, die die SPD auch für die Krankenversicherung bevorzugt. Im Rahmen dieser Bürgerversicherung sollen alle Bürger einheitlich versichert werden, auch Selbstständige und Freiberufler, die bisher die private Vorsorge nutzen. Damit könnte die Finanzierung auf die breite Masse verteilt werden, was sich wiederum positiv auf die vorhandenen Geldmittel auswirkt.

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