Krankenversicherungsbeitrag 2011: SPD fordert Revision

30. Januar 2011 Kategorie/n: GKV

Krankenkassenbeitrag 2011

Mit Beginn des neuen Jahres trat in Deutschland die Reform der Krankenversicherung in Kraft. Diese Reform beinhaltete neben der Senkung der Krankenkassen-Ausgaben auch die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge, die seit Januar 2011 nun 15,5% des Bruttoentgeltes betragen. Durch diese Beitragserhöhung wird laut Aussagen des Bundesversicherungsamtes im Jahr 2011 wohl kein Defizit der gesetzlichen Krankenkassen zu erwarten sein. Vielmehr sei es den Versicherungen möglich, Reserven zu erwirtschaften. Diese könnten rund sechs Milliarden Euro betragen.

Erhöhung der allgemeinen Beitragssatzes nicht nötig

Auf Basis dieses Berichts fordert die SPD nun eine Senkung der Krankenkassenbeiträge um 0,3%. Nach Ansicht der SPD-Genossen sei es sogar unnötig gewesen, im Januar 2011 die Beiträge um 0,6 Prozentpunkte anzuheben und weite Teile der Bevölkerung hiermit zu belasten.

Diese Beitragserhöhung wurde ursprünglich vereinbart, da die Krankenkassen ein Defizit im Jahr 2011 von geschätzt elf Milliarden Euro angegeben haben. Die SPD sieht in diesen Zahlen nun eine Täuschung der Versicherten.

Regierung und Krankenkassen rechtfertigen Beitragserhöhung

Sowohl die Bundesregierung wie auch die Krankenkassen widersprechen der Forderung der SPD jedoch vehement. Schließlich sei es notwendig, dass der Gesundheitsfonds Reserven bildet. Diese lagen Ende des Jahres 2010 bei gerade einmal 20 Prozent einer Monatsausgabe, was rund drei Milliarden Euro beträgt. Aufgrund dieser geringen Reserven sei es notwendig, diese weiter aufzubauen, um Beitragsschwankungen abzufedern. Auch sollten die Versicherten nicht zusätzlich durch vorgezogene Bundeszuschüsse oder aber durch Liquiditätsdarlehen des Bundes belastet werden.

Reserven im Gesundheitsfond für Sozialausgleich beim Zusatzbeitrag

Weiterhin, so die Krankenkassen, werden die Liquiditätsreserve benötigt, um hieraus den Sozialausgleich sowie die Zusatzbeiträge für Hartz-IV-Bezieher zu finanzieren. Ohne eine solche Reserve wäre ein solcher Sozialausgleich nicht möglich, was auch nicht im Interesse der SPD liegen würde. Neben der Bundesregierung sowie den Krankenkassen wehrten sich auch die Grünen gegen eine mögliche Beitragssenkung. Schließlich werde eine stabile Prognose für die Versicherten benötigt, die langfristig die Beiträge konstant halten zu können. Kurzfristige Beitragssenkungen, denen dann womöglich Erhebungen von Zusatzbeiträgen gegenüberstehen, seien für viele Versicherte nicht sinnvoll.

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