GKV: Zusatzbeitrag könnte im Frühjahr 2012 wegfallen

Der Zusatzbeitrag hat 2010/2011 für massiven Ärger im Gesundheitswesen gesorgt. Inzwischen hat sich die Lage allerdings deutlich entspannt. Und wenn die aktuellen Prognosen Recht behalten, könnte bereits zum Frühjahr 2012 in der GKV der Zusatzbeitrag Geschichte sein. Ein Grund ist die ausgesprochen gute Lage der Finanzen in den Krankenkassen und dem Gesundheitsfonds. Allerdings wird der Verzicht auf den Zusatzbeitrag nicht von allen Seiten begrüßt.

Zusatzbeitrag führte zu Problemen

Ursprünglich hatte die Bundesregierung die Einführung des Zusatzbeitrags dazu gedacht, angeschlagenen Krankenkassen eine zusätzliche Finanzierungsoption zu ermöglichen.

Darüber hinaus war der Zusatzbeitrag ein Instrument, um den Wettbewerb im Bereich der GKV zu stärken. Schließlich würde auf diese Weise – angesichts eines pauschalen Beitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung – ein quantitativ messbares Auswahlkriterium für den Krankenkassenwechsel entstehen.

Allerdings hat der Zusatzbeitrag in der Realität auch andere Effekte gehabt. So sind es vor allem junge und gesunde Patienten, welche vom Sonderkündigungsrecht Gebrauch machten. Ältere Kassenpatienten, welche hohe Kosten bei ihren Krankenkassen verursachen, sind dagegen in den betroffenen Kassen verblieben und haben deren Ausgaben überdurchschnittlich belastet. Eine Tatsache, die unter anderem auch für das Aus von City BKK und BKK für Heilberufe verantwortlich gemacht wird.

Verzicht könnte Millionen entlasten

Aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung im vergangenen Jahr hat sich die finanzielle Lage der Krankenkassen so positiv entwickelt, dass bereits im kommenden Frühjahr in den noch betroffenen Krankenkassen der Zusatzbeitrag wegfallen könnte, wie in der DAK, BKK Gesundheit und Springer BKK, die zudem fusionieren. Damit ließen sich rund acht Millionen gesetzlich Versicherte entlasten, die derzeit noch den Zusatzbeitrag zahlen müssen.

Ob allerdings die Entlastung durch den Verzicht auf einen Zusatzbeitrag von Dauer ist, bezweifeln viele Experten. Ob und wie die Entwicklung der kommenden 24 – 36 Monate aussieht, hängt wesentlich von der wirtschaftlichen Entwicklung und der Bundestagswahl 2013 ab. Mit einem politischen Richtungswechsel könnte der Zusatzbeitrag wieder auf den Prüfstand kommen. Allerdings wird der Verzicht auf den Zusatzbeitrag in vielen Kassen nicht überall begrüßt.

So hält das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung; Adresse: DIW Berlin, Mohrenstraße 58, 10117 Berlin) den Zusatzbeitrag für ein durchaus funktionierendes Wettbewerbsinstrument, das die Wechselbereitschaft der Verbraucher spürbar angekurbelt hat. So arbeitet das DIW mit Zahlen, denen zufolge zehn Prozent der vom Zusatzbeitrag Betroffenen sich um einen Kassenwechsel bemüht hat. Gegenüber dem Vergleichszeitraum sei diese eine Verdopplung der Zahlen.

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