GKV: Streit um Reserven im Gesundheitsfonds

Das Jahr 2011 wird mit großer Wahrscheinlichkeit für die GKV mit einem Überschuss enden. Prognosen gehen von rund zwei Milliarden Euro aus, die als Reserve im Gesundheitsfonds schlummern. Jetzt ist ein Streit darüber entbrannt, was mit dem Überschuss passieren soll. Die Krankenkassen wollen den allgemeinen Beitragssatz senken, Regierung und auch Vertreter aus den Reihen der Ärzteschaft halten aber dagegen.

Streitpunkt Gesundheitsfonds

Der Gesundheitsfonds ist seit seiner Einführung ein offenes Reizthema.

Experten wiesen bereits Anfang 2009 auf Probleme hin, die in der Vergangenheit tatsächlich auftraten. Dass der Fonds einmal einen erheblichen Überschuss erwirtschaften könnte, damit hatte aber sicher niemand gerechnet. Und so entbrennt ein Streit darüber, was mit den Milliarden, welche im Gesundheitsfonds bis zum Jahresende schlummern könnten, passieren soll.

Die gesetzlichen Krankenkassen sind sich einig – es muss zu einer Entlastung der Beitragszahler kommen. Entweder ist eine Absenkung des allgemeinen Beitragssatzes denkbar, dann würden Arbeitgeber wie Arbeitnehmer entlastet. Oder das Kapital wird zu Vermeidung von Zusatzbeiträgen eingesetzt. Damit ließen sich Belastungen einiger Kassenpatienten vermeiden. Allerdings stellt sich bei dieser Option die Frage, wie die anderen Beitragszahler von der Reserve profitieren. Schließlich haben nicht nur die Versicherten eines Dutzends Krankenkassen den Überschuss angespart.

Ärztepräsident Montgomery gegen Beitragssenkung

Während das Gesundheitsministerium bereits mehrfach einen Schnitt beim Kassenbeitrag ausschloss, melden sich jetzt auch Vertreter der Ärzte zu Wort. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery bezeichnete eine Absenkung des Beitrags als „absurd“. Ein niedrigerer Beitrag für die GKV wäre lediglich ein kurzfristiger politischer Gewinn, der innerhalb kurzer Zeit wieder verpuffen könnte.

Stattdessen wies Montgomery darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Entwicklung des Systems mittel- bis langfristig es wahrscheinlich eher zu weiteren Anhebungen beim Kassenbeitrag kommen wird. Einerseits altert die Gesellschaft zunehmend, auf der anderen Seite legen die Kosten im Gesundheitswesen immer weiter zu. Zwei Tatsachen, an denen die Gesellschaft nicht vorbeikommen wird.

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