GKV: BVA-Bericht kritisiert Krankenkassen

In der vergangenen Woche veröffentlichte das Bundesversicherungsamt (BVA) den aktuellen Tätigkeitsbericht für das vergangene Jahr 2010. Darin ging es vor allem um die finanzielle Situation der GKV. Allerdings hat das BVA im Tätigkeitsbericht auch durchblicken lassen, was es als Aufsichtsbehörde vom Verhalten der gesetzlichen Krankenversicherungen in diesem Jahr hält. Speziell am Umgang mit den Versicherten der City BKK wird Kritik laut – in mehrere Richtungen.

Zynischer Umgang mit Kassenpatienten

Das Bundesversicherungsamt äußerte heftige Kritik an den Krankenkassen der GKV, die sich am Umgang mit den Versicherten der City BKK entzündete.

Nach deren Schließung begann ein Tauziehen um die Versicherten. Während einige Kassen versuchten, die Versicherten abzuwimmeln, rasselten die Aufsichtsbehörden und die Politik mit den Säbeln. Am Ende ließ sich zwar eine Lösung finden, für Versicherte und die Branche bleibt dennoch ein herber Nachgeschmack.

Das BVA bezeichnete die Hinhalte- und Abwimmeltaktik der GKV als dreisten und zynischen Umgang mit den Patienten. Obwohl der Tätigkeitsbericht sich in erster Linie auf das Jahr 2010 bezieht, trifft die Schelte des Bundesversicherungsamtes die gesetzliche Krankenversicherung hart. Denn nach wie vor muss sich die GKV fragen lassen, wie ein soziales Versicherungs- und Vorsorgesystem solche Reaktionen zulassen kann. Für das BVA sind es aber nicht nur die Krankenkassen, denen der schwarze Peter zugeschoben werden sollte.

Politik trägt Mitschuld am City-BKK-Desaster

Das Chaos um die Schließung der City BKK haben in den Augen von BVA-Präsident Maximilian Gaßner nicht nur die Krankenkassen zu verantworten. Neben der GKV ist es auch die Politik, welche eine gewisse Mitschuld trägt. Konkret sprach der BVA-Präsident die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds und die zunehmenden Wirtschaftlichkeitsinteressen in der GKV an.

Beides Punkte, die einen klaren Trend offenlegen. In der gesetzlichen Krankenversicherung werden betriebswirtschaftliche Sachzwänge zunehmend wichtiger. Das Wohl der Versicherten rückt in diesem Zusammenhang weiter in den Hintergrund. Gerade die Regularien im Gesundheitsfonds sind aus Sicht des BVA Teil der Ursache. Ein weiterer Kritikpunkt: Die Kontrollmöglichkeiten und Befugnisse gehen dem BVA nicht weit genug, sie stammen „aus der Welt des 20. Jahrhunderts“ und können der aktuellen Entwicklung in der GKV nicht mehr folgen.

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