GKV: 1,53 Milliarden Schulden durch säumige Beitragszahler – Zoll soll helfen

Laut GKV-Spitzenverband schulden säumige Mitglieder den Krankenkassen mittlerweile 1,53 Milliarden Euro. Die Kassen schicken die zuständigen Hauptzollämter in die Spur, um die fehlenden Beiträge bei den Nichtzahlern einzutreiben. Während es sich 2010 noch um 1,3 Mio. säumige Beitragszahler handelte, stieg die Zahl 2011 auf insg. 1,6 Mio an.

Bezüglich der Beitragsschulden ihrer Versicherten greifen die gesetzlichen Krankenkassen nun härter durch, denn der Schuldenberg hat im letzten Jahr rapide zugenommen. Waren es im Februar 2011 noch Rückstände in Höhe von 1,04 Milliarden Euro, über die die Kassen klagten, sind es mittlerweile schon 1,53 Milliarden Euro, die nicht zahlende Mitglieder der GKV schulden.

Um das fehlende Geld einzutreiben, unternehmen die Krankenkassen einiges. Säumige Kassenmitglieder erhalten zunächst mehrere schriftliche Aufforderungen, damit sie ihre Beiträge nachzahlen. Wenn das nicht hilft, übermitteln die Kassen nicht gezahlte Beiträge zur Vollstreckung an die zuständigen Hauptzollämter.

2011 rund 1,6 Millionen Fälle für Zollbeamte

Im vergangenen Jahr meldeten die bundesweit tätigen gesetzlichen Krankenkassen nach Angaben des Bundesfinanzministeriums rund 1,6 Millionen Fälle zur Vollstreckung an die zuständigen Hauptzollämter, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Im Vergleich zum Vorjahr (2010: 1,33 Millionen Fälle) erhielten demnach deutlich mehr gesetzlich Versicherte Besuch vom Vollstrecker.

Als Inkassostelle des Bundes und anderer öffentlich-rechtlicher Einrichtungen ist der Zoll dafür zuständig, die ausstehenden Zahlungen der gesetzlich Krankenversicherten einzutreiben. Seit der Versicherungspflicht, die in Deutschland im Jahr 2007 für die gesetzliche Krankenversicherung und zwei Jahre später auch für die private Krankenversicherung eingeführt wurde, verschärft sich das Problem der Nichtzahler sowohl in der GKV als auch in der PKV.

Nichtzahler in der PKV

Vertreter der privaten Krankenversicherung beklagen insgesamt rund 144.000 nichtzahlende Kunden, die bisher einen Schaden von fast 550 Millionen Euro für die Versicherer verursachten. Anders als in der GKV ist für die private Krankenversicherung derzeit ein Nichtzahler-Tarif im Gespräch. Die Bundesregierung prüft momentan, ob die Einführung eines solchen Tarifs eine Möglichkeit darstellt, der zunehmenden Zahl von Beitragssäumigen zu begegnen. Privatpatienten, die ihre Prämien nicht mehr zahlen können oder wollen, sollen für 100 Euro monatlich nur noch eine Versorgung im Notfall erhalten, so der Vorschlag der PKV-Vertreter.

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