Gesundheit: Opposition warnt vor Pleite in der Pflege

8. November 2011 Kategorie/n: Krankenversicherung Tags: Pflegeversicherung, Pleite, Politik

Opposition sieht schwarz für Pflegeversicherung

Die Regierungsparteien haben am Wochenende beschlossen, die Abgaben zur Pflegeversicherung im kommenden Jahr um 0,1 Prozentpunkte anzuheben, die Opposition sieht die Maßnahmen als viel zu gering an. Die dadurch rund eine Milliarde Euro mehr in den Pflegekassen seien bei Weiten nicht genug, erklärte Professor Karl Lauterbach. Die SPD geht davon aus, dass in den kommenden Monaten eine Pleitewelle in der Pflege auf uns zukommen wird.

Ein Tropfen auf den heißen Stein

Während die Regierungsparteien feiern und Gesundheitsminister Daniel Bahr von einem Durchbruch spricht, schüttelt die Opposition den Kopf und warnt vor Pleiten im Pflegesektor.

Für Bahr ist klar, auch mit einem kleinen Einkommen und geringen Beiträgen, können Personen die volle Fördersumme vom Staat erhalten und sich für einen eventuellen Pflegefall in der Zukunft absichern. Für ihn ist es ein Durchbruch und das angesparte Geld ist zugriffsicher, wodurch es jedem Versicherten zugutekommt.

Mit der Anhebung um 0,1 Prozentpunkte stehen den Pflegekassen im kommenden Jahr etwa eine Milliarde Euro mehr zu Verfügung. Viel zu wenig – findet der gesundheitliche Sprecher der SPD, Professor Karl Lauterbach, er nannte als notwendige Zahl sechs Milliarden Euro. Die Mehreinnahmen sollen der Behandlung von Demenzkranken zugutekommen. Aber um auch die restlichen Pflegebedürftigen ausreichend versorgen zu können, ist weit mehr notwendig.

Heime und Pflegestationen profitieren kaum

Aufgrund der angekündigten großen Reform haben, nach Meinung der Opposition, viele Heime in ihre Einrichtungen investiert, erhalten jetzt kein Geld und bleiben auf den Kosten sitzen. Dieser Umstand dürfte in naher Zukunft dazu führen, dass viele Einrichtungen schließen müssen und die Schwarzarbeit weiter zunehmen wird. Er sprach allein in Nordrhein-Westfalen von mehreren hundert Einrichtungen.

Der stellvertretende Geschäftsführer des Bundesverbandes Ambulanter Dienste und Stationärer Einrichtungen, Sebastian Froese, verurteilte die Aufstockung als viel zu gering. Für ihn gehen die Mehreinnahmen allein in den steigenden Personalkosten unter. Sie werden nicht einmal ausreichen, um den heutigen Qualitätsstandard zu erhalten und schon gar nicht, um ihn zu verbessern. Für Froese ist dies ein “harter Schlag für Pflegebedürftige, Angehörige und für das Pflegepersonal.”

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