E-Zigarette: Nordrhein-Westfalen erwägt Verbot

Nachdem die E-Zigaretten in den letzten Wochen verstärkt kritisiert wurden, fordert NRWs Gesundheitsministerin Barbara Steffens nun ein Verbot der rauchlosen Zigaretten. Auch die Stadt Hannover will die E-Zigarette zumindest aus öffentlichen Gebäuden verbannen.

Gesundheitliche Unbedenklichkeit umstritten

E-Zigaretten erfreuen sich bei immer mehr Rauchern großer Beliebtheit. Da sie rauchlos sind und stattdessen eine nikotinhaltige Flüssigkeit verdampfen, kann die E-Zigarette nach Ansicht vieler Benutzer auch in öffentlichen Gebäuden oder auch Restaurants benutzt werden. Zudem ist sie gegenüber der herkömmlichen Zigarette billiger. Die gesundheitlichen Auswirkungen der E-Zigarette ist allerdings bisher wenig erforscht. So ist fraglich, ob sie weniger gesundheitsschädlich als herkömmliche Zigaretten sind und ob die verdampfte Flüssigkeit nicht gegebenenfalls auch für Menschen in der näheren Umgebung schädlich sei.

Hannover verbannt E-Zigarette aus Behörden

Da das Nichtraucherschutzgesetz allerdings keine eindeutigen Aussagen zu den neuen elektronischen Zigaretten trifft, besteht hier eine rechtliche Grauzone. Dies hält Politiker jedoch nicht davon ab, ein mögliches Verbot in Erwägung zu ziehen. So will Hannover das Rauchen der E-Zigaretten für Mitarbeiter zukünftig nur noch im Freien gestatten. Auch eine Ausweitung des Verbots auf Besucher von Behörden und Ämter wird erwogen.

NRW: Generelles Verbot gefordert

Die Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen Barbara Steffens (Grüne) will hingegen den Verkauf der nikotinhaltigen Flüssigkeit, die für den Betrieb der E-Zigaretten notwendig sei, mit Hinweis auf das Arzneimittelgesetz ganz verbieten lassen. Da es derzeit keine eindeutige Regelung zu den sogenannten Liquids gibt, sollen Regierungsbehörden, Landkreise und die Apothekerkammern das Verbot durchsetzen, das bei Verstoß mit einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr geahndet werden soll.

Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes

Auch in Bremen beginnt man über eine mögliche Einschränkung zu diskutieren. Dort wird aber vorerst über eine Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes gesprochen, da dies klare Vorgaben schaffen kann, mit denen man gezielt gegen die E-Zigaretten vorgehen könnte.

Die Interessengemeinschaft der deutschen e-Zigarettenhändler wehrt sich derweil gegen die geplanten Verbote. Insbesondere gegen den Vorstoß von Barbara Steffens wenden sie ein, dass dieser haltlos und falsch sei.

Weitere News:

Tops und Flops in der privaten Krankenversicherung

Aktuelle Zahlen zeigen, welche privaten Krankenversicherer in den letzten fünf Jahren die meisten neuen Mitglieder gewonnen haben. Rund die Hälfte der berücksichtigten 33 Anbieter ist gewachsen. Andere Anbieter verbuchen dagegen teils deutliche… mehr

Finanztest: Probleme mit der privaten Krankenversicherung vermeiden

In der aktuellen Ausgabe von Finanztest (08/2016) greift Stiftung Warentest das Thema Probleme mit der privaten Krankenversicherung auf. Denn nicht immer zahlen die Versicherer für jede Behandlung. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn diese nicht… mehr

Finanztest prüft PKV-Ergänzungstarife für Beamte

Beamte haben die Möglichkeit, mit Beihilfeergänzungstarifen ihren Versicherungsschutz aufzustocken. Denn trotz privater Krankenversicherung und Beihilfe bleiben sie manchmal auf Kosten sitzen, etwa wenn Zahnersatz oder eine neue Brille notwendig… mehr

Kosten für Physiotherapie: Ärger mit privater Krankenversicherung

In der Regel profitieren privat Versicherte von sehr guten Leistungen. Doch nicht immer ist im Vertrag eindeutig geregelt, für welche Behandlungen der Versicherer wie viel zahlt. Ein solcher Streitfall stellt beispielsweise die Kostenübernahme… mehr