DAK Gesundheit: BVA gegen Abschaffung des Zusatzbeitrags

Für die Versicherten der – aus der DAK und BKK Gesundheit – neu hervorgehenden Krankenkasse DAK Gesundheit gab es zuletzt eine gute Nachricht. Zum 1. April 2012 sollte der Zusatzbeitrag in Höhe von acht Euro wieder abgeschafft werden. Doch das Bundesversicherungsamt (BVA) schiebt dem womöglich einen Riegel vor. Kritisiert wird vom BVA vor allem die frühzeitige Veröffentlichung der Pläne durch die DAK Gesundheit.

Ohne BVA wird Zusatzbeitrag nicht abgeschafft

Der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Maximilian Gaßner, kritisierte das Verhalten der DAK und sieht „die in die Öffentlichkeit getragene Positionierung für sehr problematisch“ an.

Besonders, da die Abschaffung des Zusatzbeitrages bereits auf der Verwaltungsebene des BVA als kritisch bewertet wurde, ist eine frühzeitige Veröffentlichung über die Abschaffungspläne alles andere als zielführend gewesen. Solange das BVA seine Zustimmung nicht erteilt hat, kann die Krankenkasse den erhobenen Zusatzbeitrag nicht abschaffen, dazugehört auch eine Anhörung vor dem GKV-Spitzenverband.

Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass auch bei einem prognostizierten Überschuss von 300 Millionen Euro die Krankenkasse erst Reserven aufbauen muss, bevor das BVA einer Abschaffung des Zusatzbeitrages zustimmen kann. DAK-Vorstandschef Herbert Rebscher sieht den Brief vom Bundesversicherungsamt aber gelassen und betrachtet ihn lediglich als Hinweis vom BVA: „Wir werden den Zusatzbeitrag zum 1. April abschaffen.“

Krankenkassen sind skeptisch

Nach der Bekanntgabe zur Abschaffung des Zusatzbeitrages durch die DAK waren Experten, Politiker und hauptsächlich andere Krankenkassen überrascht. Nicht, dass die anderen Kassen der DAK keine positive Entwicklung bescheinigen, sie sehen lediglich die Gefahren, die bei einer überhasteten Abschaffung entstehen könnten.

Sollte die DAK wider Erwarten doch in die Lage einer Insolvenz geraten, sind es die verbliebenen Krankenkassen, die für den Schaden aufkommen müssten. Seit die DAK als eine der ersten Krankenkassen im Frühjahr 2010 einen Zusatzbeitrag erhoben hat, verlor sie rund 500.000 Mitglieder – über 10 Prozent – ihrer Versicherten.

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