City BKK: Schließung nach Insolvenz beschlossen

Am 1. Juli 2011 wird durch das BVA (Bundesversicherungsamt) erstmals eine gesetzliche Krankenkasse geschlossen, es handelt sich um die City BKK. Momentan werden die entstehenden Kosten auf 135 bis 150 Millionen Euro geschätzt und müssen auf die restlichen 119 Betriebskrankenkassen abgewälzt werden. Wie hoch die Kosten letztendlich genau werden, lässt sich frühestens Ende des Jahres sagen, wenn alle bis Ende Juni erbrachten Leistungen abgerechnet sind.

 

Unnötige Kosten durch Fehlentscheidungen

Bereits im Herbst des vergangenen Jahres hatte die City BKK ihre Probleme beim BVA dargelegt, jedoch blieb die Suche nach einem Fusionspartner erfolglos.

Auch ein Zuschuss von 41 Millionen Euro durch den Betriebskrankenkassenverband war nicht erfolgreich. Die erhoffte Notlösung, Geld in die Kasse durch eine Erhöhung der Zusatzbeiträge von 8 auf 15 Euro zu spülen, ging nicht auf, da vor allem viele junge und gesunde Versicherte in andere Versicherungen wechselten.

 

Der Chef der BVA, Dr. Maximilian Gaßner, sagte dazu, dass damit „die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Krankenkasse auf Dauer nicht mehr gesichert“ sei. Der Gesundheitsfonds sei jedoch nicht die Ursache der Probleme der Krankenkasse. Die entstehenden Kosten der Schließung werden dann auf die verbliebenen 119 BKK Versicherungen verteilt. Damit aber keine Überforderung einzelner Kassen entsteht, wird durch den GKV-Spitzenverband ein Zwischendarlehn für das BKK-System aufgenommen.

 

Zukunft der Mitarbeiter ungewiss

Da die Rechtsgrundlage für ein derartiges Darlehn noch nicht geschaffen ist, wird dieses am 8. Juli als Appendix im Infektionsschutzgesetz verwirklicht und soll rückwirkend in Kraft treten. Die Verbliebenen 168.000 Versicherten müssen sich um eine neue Versicherung kümmern. Ob die verbliebenen 400 Mitarbeiter der City BKK anderweitig im BKK-System unterkommen können, ist bisher unklar.

 

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