City BKK: Krankenkassen geraten unter Beschuss

19. Mai 2011 Kategorie/n: GKV

Krankenkassen nach City BKK Pleite in Kritik

Die Pleite der City BKK hat das Vertrauen vieler Bürger in das System der GKV gleich in doppelter Hinsicht geschädigt. Auf der einen Seite werden Nachrichten über finanzielle Schieflagen noch feinfühliger wahrgenommen. Auf der anderen Seite stehen Krankenkassen am Pranger, die Versicherte abgewiesen haben. Inzwischen stehen die Krankenkassen und deren Vorstände massiv unter Beschuss. Sogar Gesetzesänderungen werden erwogen.

AOK-Chef bittet um Entschuldigung

Eine der Krankenkassen, die in den Fokus der öffentlichen Kritik geriet, war die AOK Berlin-Brandenburg.

Hier hatte man die Versicherten der City BKK an eine Filiale in Berlin-Weißensee verwiesen, die nur an zwei Tagen geöffnet hatte. Der AOK-Chef Frank Michalak entschuldigte sich jetzt bei den Versicherten der City BKK. Die Zustände in der Geschäftsstelle seien ihm peinlich und entsprächen nicht dem Geschäftsgebaren der Krankenkasse, so Michalak.

Gleichzeitig erklärte der AOK-Chef, dass die Öffnungszeiten erheblich ausgedehnt werden und das Personal verstärkt wird. Ob diese Maßnahmen allerdings ausreichen, um den Ärger und die Wut zu beruhigen, ist fraglich. Denn die AOK ist längst nicht die einzige Kasse, die am Pranger steht. Seitens der Politik ist man nicht nur über das Verhalten der Krankenkassen empört, sondern will auch gesetzgeberisch handeln.

CDU prüft Gesetz für Sanktionen

So erklärte etwa Johannes Singhammer gegenüber der „FTD“, dass man ein Gesetz prüfe, um die Vorstände von Kassen haftbar zu machen, die zu einer solchen rigiden Praxis im Alltag greifen. Singhammer bezeichnete das Verhalten der Krankenkassen in diesem Zusammenhang als „unwürdig“. Mit dem Gesetz sollen die Chefs sogar persönlich für das Fehlverhalten der Krankenkasse haftbar gemacht werden. Scheinbar sind es aber nicht nur die Kassen, die Probleme mit der City BKK. Auch einzelne Ärzte behandeln Berichten zufolge Patienten der Kasse nicht.

Gesundheitsminister Daniel Bahr von der FDP beschrieb diesen Zustand als „skandalös“. Mit der Forderung nach Konsequenzen für die sture Verweigerungshaltung einiger Kassen steht die Union nicht allein da. Auch seitens der SPD werden seit Tagen Forderungen laut, die eine stärkere Sanktionierung dieses offensichtlichen und patientenschädlichen Verhaltens fordern.

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